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Rechtsanwalt Jens Steinert, Fachanwalt für Arbeitsrecht - Lichtenstein/Sachsen

Wir sind eine Kanzlei mit Spezialisierung auf Arbeits-, Familien- und Strafrecht.

Rechtsanwälte und Mitarbeiterinnen der Anwaltskanzlei Steinert

Das topaktuelle Urteil

Kündigung bei menschenverachtendem Facebook-Post möglich

Äußerungen eines Arbeitnehmers auf seinem privaten Facebook-Nutzerkonto, die einen rassistischen und menschenverachtenden Inhalt haben (Bild mit Eingangstor des Konzentrationslagers Auschwitz und Text "Polen ist bereit für die Flüchtlingsaufnahme"), können eine außerordentliche Kündigung des Arbeitgebers rechtfertigen. Dies ist der Fall, wenn sich aus dem Facebook-Nutzerkonto ergibt, dass der Arbeitnehmer bei dem Arbeitsgeber beschäftigt ist und die Äußerung ruf- und geschäftsschädigend sein kann. Denn dann wurde die Äußerung nicht rein im privaten Bereich getätigt. Auch wenn aus der Bildunterschrift die Quelle des Bildes ersichtlich ist (polnischen Witzseite), führt allein diese Kenntnis nicht zu dem Verständnis, dass Satire vorliegen soll.

Urteil des ArbG Mannheim vom 19.02.2016, Az.: 6 Ca 190/15

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